Tagesordnung
Straßburg
Montag, 6. Juni 2016 - Donnerstag, 9. Juni 2016 237k
Dienstag, 7. Juni 2016181kFassung: Mittwoch, 8. Juni 2016, 14:52
 Punkte der Tagesordnung
09:00 - 12:20   Aussprache
12:30 - 14:30   ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung
15:00 - 23:00   Aussprache
 Redezeit
 Einreichungsfristen

09:00 - 12:20   Aussprache       Redezeit
23Frist*pointVorschriften zur Bekämpfung bestimmter Steuervermeidungspraktiken
Bericht:  Hugues Bayet (A8-0189/2016)
Bericht über den Vorschlag für eine Richtlinie des Rates mit Vorschriften zur Bekämpfung von Steuervermeidungspraktiken mit unmittelbaren Auswirkungen auf das Funktionieren des Binnenmarkts
[COM(2016)0026 - C8-0031/2016 - 2016/0011(CNS)]
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
Die Abstimmung findet am Mittwoch statt.
  pointGemeinsame Aussprache - Finanzinstrumente
57***I-Märkte für Finanzinstrumente
Bericht:  Markus Ferber (A8-0126/2016)
Bericht über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2014/65/EU über Märkte für Finanzinstrumente in Bezug auf bestimmte Daten

[2016/0033(COD)]
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
56***I-Märkte für Finanzinstrumente, Marktmissbrauch und Wertpapierlieferungen und -abrechnungen
Bericht:  Markus Ferber (A8-0125/2016)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 600/2014 über Märkte für Finanzinstrumente, der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 über Marktmissbrauch und der Verordnung (EU) Nr. 909/2014 zur Verbesserung der Wertpapierlieferungen und -abrechnungen in der Europäischen Union und über Zentralverwahrer in Bezug auf bestimmte Daten

[2016/0034(COD)]
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
12:30 - 14:30   ABSTIMMUNG gefolgt von Erklärungen zur Abstimmung      
28***voteProtokoll zur Unterbindung des unerlaubten Handels mit Tabakerzeugnissen zum Rahmenübereinkommen der WHO
Empfehlung:  Adam Szejnfeld (A8-0154/2016)
Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Protokolls zur Unterbindung des unerlaubten Handels mit Tabakerzeugnissen zum Rahmenübereinkommen der WHO zur Eindämmung des Tabakgebrauchs im Namen der Europäischen Union mit Ausnahme der Bestimmungen, die in den Anwendungsbereich des Dritten Teils Titel V des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union fallen
[2015/0101(NLE)]
Ausschuss für internationalen Handel
32***voteEinheitliche technische Vorschriften für Radfahrzeuge: UNECE-Übereinkommen
Empfehlung:  Bernd Lange (A8-0185/2016)
Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss der Revision 3 des Übereinkommens der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa über die Annahme einheitlicher technischer Vorschriften für Radfahrzeuge, Ausrüstungsgegenstände und Teile, die in Radfahrzeuge(n) eingebaut und/oder verwendet werden können, und die Bedingungen für die gegenseitige Anerkennung von Genehmigungen, die nach diesen Vorschriften erteilt wurden („Geändertes Übereinkommen von 1958“)

[2015/0249(NLE)]
Ausschuss für internationalen Handel
44***voteHandelsübereinkommen EU/Kolumbien und Peru (Beitritt Kroatiens)
Empfehlung:  Santiago Fisas Ayxelà (A8-0155/2016)
Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss, im Namen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten, des Zusatzprotokolls zum Handelsübereinkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits sowie Kolumbien und Peru andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union
[2014/0234(NLE)]
Ausschuss für internationalen Handel
45***voteVerstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Güterstände internationaler Paare
Empfehlung:  Jean-Marie Cavada (A8-0192/2016)
Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates zur Ermächtigung zu einer Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Zuständigkeit, des anzuwendenden Rechts und der Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Fragen der Güterstände internationaler Paare (eheliche Güterstände und Güterstände eingetragener Partnerschaften)
[2016/0061(NLE)]
Rechtsausschuss
78***voteProtokoll zur Unterbindung des unerlaubten Handels mit Tabakerzeugnissen zum Rahmenübereinkommen der WHO (justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen)
Empfehlung:  Martina Anderson (A8-0198/2016)
Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Protokolls zur Unterbindung des unerlaubten Handels mit Tabakerzeugnissen zum Rahmenübereinkommen der Weltgesundheitsorganisation zur Eindämmung des Tabakkonsums im Namen der Europäischen Union hinsichtlich seiner Bestimmungen über die Verpflichtungen in Bezug auf die justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen und die Festlegung von Straftaten
[2015/0100(NLE)]
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
57***IvoteMärkte für Finanzinstrumente
Bericht:  Markus Ferber (A8-0126/2016)
Bericht über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2014/65/EU über Märkte für Finanzinstrumente in Bezug auf bestimmte Daten
[2016/0033(COD)]
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
Aussprache: Dienstag, 7. Juni 2016
56***IvoteMärkte für Finanzinstrumente, Marktmissbrauch und Wertpapierlieferungen und -abrechnungen
Bericht:  Markus Ferber (A8-0125/2016)
Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 600/2014 über Märkte für Finanzinstrumente, der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 über Marktmissbrauch und der Verordnung (EU) Nr. 909/2014 zur Verbesserung der Wertpapierlieferungen und -abrechnungen in der Europäischen Union und über Zentralverwahrer in Bezug auf bestimmte Daten
[2016/0034(COD)]
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
Aussprache: Dienstag, 7. Juni 2016
47*voteVorgeschlagene Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs – Rimantas Šadžius
Bericht:  Bart Staes (A8-0183/2016)
Bericht über die vorgeschlagene Ernennung von Rimantas Šadžius zum Mitglied des Rechnungshofs
[2016/0805(NLE)]
Haushaltskontrollausschuss
17Frist voteBericht 2015 über die Politikkohärenz im Interesse der Entwicklung
Bericht:  Cristian Dan Preda (A8-0165/2016)
Bericht über den EU-Bericht 2015 über die Politikkohärenz im Interesse der Entwicklung
[2015/2317(INI)]
Entwicklungsausschuss
Aussprache: Montag, 6. Juni 2016
14Frist voteNeue Allianz für Ernährungssicherheit und Ernährung
Bericht:  Maria Heubuch (A8-0169/2016)
Bericht über die neue Allianz für Ernährungssicherheit und Ernährung
[2015/2277(INI)]
Entwicklungsausschuss
Aussprache: Montag, 6. Juni 2016
21Frist voteBeurteilung der Internationalen Rechnungslegungsstandards (IAS)
Bericht:  Theodor Dumitru Stolojan (A8-0172/2016)
Bericht über die Beurteilung der Internationalen Rechnungslegungsstandards (IAS) und der Tätigkeiten der Stiftung für internationale Rechnungslegungsstandards (IFRS), der Europäischen Beratergruppe für Rechnungslegung (EFRAG) und des Public Interest Oversight Board (PIOB)
[2016/2006(INI)]
Ausschuss für Wirtschaft und Währung
Aussprache: Montag, 6. Juni 2016
10Frist voteFriedensunterstützungsmissionen – Zusammenarbeit der EU mit den Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union
Bericht:  Geoffrey Van Orden (A8-0158/2016)
Bericht über Friedensunterstützungsmissionen – Zusammenarbeit der EU mit den Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union
[2015/2275(INI)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
Aussprache: Montag, 6. Juni 2016
26Frist voteUnlautere Handelspraktiken in der Lebensmittelversorgungskette
Bericht:  Edward Czesak (A8-0173/2016)
Bericht über unlautere Handelspraktiken in der Lebensmittelversorgungskette
[2015/2065(INI)]
Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz
Aussprache: Montag, 6. Juni 2016
31Frist voteTechnisch innovative Lösungen für eine nachhaltige Landwirtschaft
Bericht:  Anthea McIntyre (A8-0174/2016)
Bericht über technisch innovative Lösungen für eine nachhaltige Landwirtschaft in der EU
[2015/2225(INI)]
Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
Aussprache: Montag, 6. Juni 2016
22Frist voteVerbesserung von Innovation und wirtschaftlicher Entwicklung bei der künftigen Verwaltung europäischer landwirtschaftlicher Betriebe
Bericht:  Jan Huitema (A8-0163/2016)
Bericht über die Verbesserung von Innovation und wirtschaftlicher Entwicklung bei der künftigen Verwaltung europäischer landwirtschaftlicher Betriebe
[2015/2227(INI)]
Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
Aussprache: Montag, 6. Juni 2016
15:00 - 23:00   Aussprache       Redezeit
83 pointStand der Dinge bei den außenpolitischen Aspekten der europäischen Migrationsagenda: ein neuer „Migrationspakt“
Erklärung der Kommission
[2016/2757(RSP)]
  pointGemeinsame Aussprache - -
84 -Maßnahmenpaket zur legalen Migration
Erklärung der Kommission

[2016/2758(RSP)]
85 -Aktionsplan für die Integration von Drittstaatsangehörigen
Erklärung der Kommission

[2016/2759(RSP)]
30 pointAngenommener Beschluss über die Europäische Agenda für neue Kompetenzen
Erklärung der Kommission
[2016/2504(RSP)]
68 pointLage in Bangladesch
Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission und Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik
[2016/2729(RSP)]
  pointGemeinsame Aussprache - Philippinen
20***-Rahmenabkommen EU/Philippinen über Partnerschaft und Zusammenarbeit (Zustimmung)
Empfehlung:  Elmar Brok (A8-0149/2016)
Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss – im Namen der Union – des Rahmenabkommens über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik der Philippinen andererseits

[05431/2015 - C8-0061/2015 - 2013/0441(NLE)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
19***-Rahmenabkommen EU/Philippinen über Partnerschaft und Zusammenarbeit (Beitritt Kroatiens)
Empfehlung:  Elmar Brok (A8-0148/2016)
Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss – im Namen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten – des Protokolls zum Rahmenabkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik der Philippinen andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union

[13085/2014 - C8-0009/2015 - 2014/0224(NLE)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
18Frist -Rahmenabkommen EU/Philippinen über Partnerschaft und Zusammenarbeit (Entschließung)
Bericht:  Elmar Brok (A8-0143/2016)
Bericht mit einem nichtlegislativen Entschließungsantrag zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss – im Namen der Union – des Rahmenabkommens über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik der Philippinen andererseits

[2015/2234(INI)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
62Frist pointWeiterbehandlung der Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Februar 2015 zu dem Bericht des Senats der Vereinigten Staaten von Amerika über Folterungen durch die CIA
Anfragen zur mündlichen Beantwortung - [2016/2573(RSP)]
     
Claude Moraes (O-000038/2016 - B8-0367/2016)
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
Rat der Europäischen Union
Weiterbehandlung der Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Februar 2015 zu dem Bericht des Senats der Vereinigten Staaten von Amerika über Folterungen durch die CIA (2014/2997(RSP))
     
Claude Moraes (O-000039/2016 - B8-0368/2016)
Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
Europäische Kommission
Weiterbehandlung der Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Februar 2015 zu dem Bericht des Senats der Vereinigten Staaten von Amerika über Folterungen durch die CIA (2014/2997(RSP))
  pointGemeinsame Aussprache - Europäische Raumfahrtpolitik
13Frist -Raumfahrtfähigkeiten für die europäische Sicherheit und Verteidigung
Bericht:  Bogdan Andrzej Zdrojewski (A8-0151/2016)
Bericht über Raumfahrtfähigkeiten für die europäische Sicherheit und Verteidigung

[2015/2276(INI)]
Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
70Frist -Aufschwung des Raumfahrtmarktes
Erklärung der Kommission

[2016/2731(RSP)]
69 -Europäische Raumfahrtindustriepolitik
Erklärung der Kommission

[2016/2730(RSP)]
09:00 - 12:20   Aussprache     item on the agenda
Kommission (einschließlich Antworten)15'
Berichterstatter(in)   (2x6') 12'
Mitglieder 119'
PPE31'S&D27'30ECR12'ALDE11'30GUE/NGL9'Verts/ALE9'EFDD8'ENF7'30NI4'
"Catch the eye"   (2x5') 10'
15:00 - 23:00   Aussprache     item on the agenda
Rat (einschließlich Antworten)5'
Vizepräsidentin der Kommission/Hohe Vertreterin (einschließlich Antworten)10'
Kommission (einschließlich Antworten)55'
Berichterstatter(innen)   (2x6') 12'
Verfasser(in) der Stellungnahme 1'
Verfasser(in) 5'
Mitglieder 240'
PPE65'30S&D58'ECR24'ALDE22'30GUE/NGL17'30Verts/ALE17'EFDD15'30ENF13'30NI6'30
"Catch the eye"   (7x5') 35'
23item on the agendapointVorschriften zur Bekämpfung bestimmter Steuervermeidungspraktiken
Hugues Bayet (A8-0189/2016
  -Änderungsanträge Mittwoch, 1. Juni 2016, 12:00
17item on the agendapointBericht 2015 über die Politikkohärenz im Interesse der Entwicklung
Cristian Dan Preda (A8-0165/2016
  -Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 76 Mitglieder; alternative EntschließungsanträgeMittwoch, 1. Juni 2016, 12:00
14item on the agendapointNeue Allianz für Ernährungssicherheit und Ernährung
Maria Heubuch (A8-0169/2016
  -Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 76 Mitglieder; alternative EntschließungsanträgeMittwoch, 1. Juni 2016, 12:00
21item on the agendapointBeurteilung der Internationalen Rechnungslegungsstandards (IAS)
Theodor Dumitru Stolojan (A8-0172/2016
  -Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 76 Mitglieder; alternative EntschließungsanträgeMittwoch, 1. Juni 2016, 12:00
10item on the agendapointFriedensunterstützungsmissionen – Zusammenarbeit der EU mit den Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union
Geoffrey Van Orden (A8-0158/2016
  -Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 76 Mitglieder; alternative EntschließungsanträgeMittwoch, 1. Juni 2016, 12:00
26item on the agendapointUnlautere Handelspraktiken in der Lebensmittelversorgungskette
Edward Czesak (A8-0173/2016
  -Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 76 Mitglieder; alternative EntschließungsanträgeMittwoch, 1. Juni 2016, 12:00
31item on the agendapointTechnisch innovative Lösungen für eine nachhaltige Landwirtschaft
Anthea McIntyre (A8-0174/2016
  -Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 76 Mitglieder; alternative EntschließungsanträgeMittwoch, 1. Juni 2016, 12:00
22item on the agendapointVerbesserung von Innovation und wirtschaftlicher Entwicklung bei der künftigen Verwaltung europäischer landwirtschaftlicher Betriebe
Jan Huitema (A8-0163/2016
  -Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 76 Mitglieder; alternative EntschließungsanträgeMittwoch, 1. Juni 2016, 12:00
18item on the agendapointRahmenabkommen EU/Philippinen über Partnerschaft und Zusammenarbeit (Entschließung)
Elmar Brok (A8-0143/2016
  -Änderungsanträge Mittwoch, 1. Juni 2016, 12:00
62item on the agendapointWeiterbehandlung der Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. Februar 2015 zu dem Bericht des Senats der Vereinigten Staaten von Amerika über Folterungen durch die CIA
(O-000038/2016 - B8-0367/2016) (O-000039/2016 - B8-0368/2016) 
  -EntschließungsanträgeMittwoch, 1. Juni 2016, 12:00
  -Änderungsanträge zu Entschließungsanträgen; gemeinsame Entschließungsanträge Montag, 6. Juni 2016, 19:00
  -Änderungsanträge zu gemeinsamen EntschließungsanträgenMontag, 6. Juni 2016, 20:00
  -Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche AbstimmungDienstag, 7. Juni 2016, 16:00
13item on the agendapointRaumfahrtfähigkeiten für die europäische Sicherheit und Verteidigung
Bogdan Andrzej Zdrojewski (A8-0151/2016
  -Änderungsanträge d. Berichterst., mindestens 76 Mitglieder; alternative EntschließungsanträgeMittwoch, 1. Juni 2016, 12:00
70item on the agendapointAufschwung des Raumfahrtmarktes
  -EntschließungsantragMittwoch, 1. Juni 2016, 12:00
  -Änderungsanträge Montag, 6. Juni 2016, 19:00
  -Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche AbstimmungDienstag, 7. Juni 2016, 16:00
Gesonderte Abstimmungen - Getrennte Abstimmungen - Namentliche Abstimmungen
Texte, über die am Dienstag abgestimmt wirdFreitag, 3. Juni 2016, 12:00
Texte, über die am Mittwoch abgestimmt wirdMontag, 6. Juni 2016, 19:00
Texte, über die am Donnerstag abgestimmt wirdDienstag, 7. Juni 2016, 19:00
Entschließungsanträge zur Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 135 GO)Mittwoch, 8. Juni 2016, 19:00
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