Wiederaufnahme der Sitzungsperiode und Arbeitsplan
5
Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates (15./16. Oktober 2015) Erklärungen des Rates und der Kommission [2015/2768(RSP)]
2
Auf dem Weg zu einem neuen internationalen Klimaabkommen in Paris Bericht: Gilles Pargneaux (A8-0275/2015) Auf dem Weg zu einem neuen internationalen Klimaabkommen in Paris [2015/2112(INI)] Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
19:00 ABSTIMMUNG
8
*
Zugang der Mitgliedstaaten und von Europol zum Visa-Informationssystem (VIS) für Datenabfragen zum Zwecke der Verhütung, Aufdeckung und Ermittlung terroristischer und sonstiger schwerwiegender Straftaten Bericht: Timothy Kirkhope (A8-0287/2015) Bericht über den Entwurf des Durchführungsbeschlusses des Rates zur Festlegung des Zeitpunkts, ab dem der Beschluss 2008/633/JI über den Zugang der benannten Behörden der Mitgliedstaaten und von Europol zum Visa-Informationssystem (VIS) für Datenabfragen zum Zwecke der Verhütung, Aufdeckung und Ermittlung terroristischer und sonstiger schwerwiegender Straftaten gilt [10506/2015 - C8-0193/2015 - 2015/0807(CNS)] Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
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Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 6/2015: Eigenmittel, Treuhandfonds der Europäischen Union für Maßnahmen im Außenbereich, Büro des Gremiums Europäischer Regulierungsstellen für Elektronische Kommunikation Bericht: Eider Gardiazabal Rubial (A8-0280/2015) Bericht betreffend den Standpunkt des Rates zum Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 6 zum Gesamthaushaltsplan 2015: Eigenmittel, Treuhandfonds der Europäischen Union für Maßnahmen im Außenbereich, Büro des Gremiums Europäischer Regulierungsstellen für Elektronische Kommunikation [11695/2015 - C8-0278/2015 - 2015/2150(BUD)] Haushaltsausschuss
18
Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments für haushaltspolitische Sofortmaßnahmen im Rahmen der Europäischen Migrationsagenda Bericht: Eider Gardiazabal Rubial (A8-0290/2015) Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments für haushaltspolitische Sofortmaßnahmen im Rahmen der Europäischen Migrationsagenda gemäß Nummer 12 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 2. Dezember 2013 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin, die Zusammenarbeit im Haushaltsbereich und die wirtschaftliche Haushaltsführung [COM(2015)0486 - C8-0292/2015 - 2015/2253(BUD)] Haushaltsausschuss
19
Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 7/2015: Bewältigung der Flüchtlingskrise – haushaltspolitische Sofortmaßnahmen im Rahmen der Europäischen Migrationsagenda Bericht: Eider Gardiazabal Rubial (A8-0289/2015) Bericht betreffend den Standpunkt des Rates zum Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 7 zum Gesamthaushaltsplan 2015: Bewältigung der Flüchtlingskrise – haushaltspolitische Sofortmaßnahmen im Rahmen der Europäischen Migrationsagenda [12511/2015 - C8-0297/2015 - 2015/2252(BUD)] Haushaltsausschuss
20
Antrag auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Béla Kovács Bericht: Tadeusz Zwiefka (A8-0291/2015) Bericht über den Antrag auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Béla Kovács [2014/2044(IMM)] Rechtsausschuss
23
***
Ernennung des geschäftsführenden Direktors des EFSI Empfehlung: Jean Arthuis, Roberto Gualtieri (A8-0292/2015) Bericht über den Vorschlag für die Ernennung des geschäftsführenden Direktors des Europäischen Fonds für strategische Investitionen [N8-0073/2015 - C8-0304/2015 - 2015/0901(NLE)] Haushaltsausschuss Ausschuss für Wirtschaft und Währung
24
***
Ernennung des stellvertretenden geschäftsführenden Direktors des EFSI Empfehlung: Jean Arthuis, Roberto Gualtieri (A8-0293/2015) Bericht über den Vorschlag für die Ernennung des stellvertretenden geschäftsführenden Direktors des Europäischen Fonds für strategische Investitionen [N8-0074/2015 - C8-0305/2015 - 2015/0902(NLE)] Haushaltsausschuss Ausschuss für Wirtschaft und Währung
2
Auf dem Weg zu einem neuen internationalen Klimaabkommen in Paris Bericht: Gilles Pargneaux (A8-0275/2015) Auf dem Weg zu einem neuen internationalen Klimaabkommen in Paris [2015/2112(INI)] Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit Aussprache: Mittwoch, 14. Oktober 2015
19:30 - 23:00 Aussprache (nach der Abstimmung)
21
Auswirkungen des Urteils des EuGH zur Nichtigerklärung des US-amerikanischen „Safe-Harbor“-Beschlusses Erklärungen des Rates und der Kommission [2015/2903(RSP)]
12
Lage in der Ukraine Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission/Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik [2015/2869(RSP)]
13
Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Hassreden in Europa Anfrage zur mündlichen Beantwortung - [2015/2848(RSP)]
Claude Moraes (O-000101/2015 - B8-0765/2015) Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres Europäische Kommission Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Hassreden in Europa
4
Ausführungen von einer Minute (Artikel 163 GO)
3
Erklärungen zur Abstimmung
15:00 - 19:00 Aussprache
Rat (einschließlich Antworten)
15'
Kommission (einschließlich Antworten)
20'
Berichterstatter(in)
6'
Verfasser(innen) von Stellungnahmen
(4x1')
4'
Mitglieder
104'
PPE
27'
S&D
24'
ECR
10'30
ALDE
10'
GUE/NGL
8'
Verts/ALE
8'
EFDD
7'
ENF
6'30
NI
3'30
"Catch the eye"
(2x5')
10'
19:30 - 23:00 Aussprache (nach der Abstimmung)
Vizepräsidentin der Kommission/Hohe Vertreterin (einschließlich Antworten)
10'
Rat (einschließlich Antworten)
10'
Kommission (einschließlich Antworten)
15'
Verfasser(in) (Ausschuss)
5'
Mitglieder
75'
PPE
18'30
S&D
16'30
ECR
7'30
ALDE
7'30
GUE/NGL
6'
Verts/ALE
6'
EFDD
5'30
ENF
5'
NI
3'
"Catch the eye"
(3x5')
15'
2
Auf dem Weg zu einem neuen internationalen Klimaabkommen in Paris Gilles Pargneaux
(A8-0275/2015)
-
Änderungsanträge
Mittwoch, 7. Oktober 2015, 12:00
19
Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 7/2015: Bewältigung der Flüchtlingskrise – haushaltspolitische Sofortmaßnahmen im Rahmen der Europäischen Migrationsagenda Eider Gardiazabal Rubial
(A8-0289/2015)
-
Änderungsanträge
Dienstag, 13. Oktober 2015, 12:00
-
Anträge auf gesonderte, getrennte und namentliche Abstimmung