Zum neuen Jahr hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu Zuversicht und Vertrauen in die Demokratie aufgerufen. „2016 war ein Jahr schwerer Prüfungen“, sagte Merkel in ihrer Neujahrsansprache.
Die schwerste sei „ohne Zweifel der islamistische Terrorismus“ gewesen, „der auch uns Deutsche seit vielen Jahren im Visier hat“, ergänzte die Regierungschefin und erinnerte unter anderem an die Opfer des Anschlags auf einen Berliner Weihnachtsmarkt mit zwölf Toten.
Merkel versicherte, der Staat tue alles, um seinen Bürgern Sicherheit in Freiheit zu gewährleisten.
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„2017 werden wir als Bundesregierung dort, wo politische oder gesetzliche Veränderungen nötig sind, schnellstens die notwendigen Maßnahmen in die Wege leiten und umsetzen“, kündigte die Kanzlerin in ihrer Botschaft an, die am Samstag ausgestrahlt wird.
Sie unterstrich, es sei „besonders bitter und widerwärtig“, wenn Terroranschläge von Menschen begangen würden, die in Deutschland angeblich Schutz suchten. Sie verhöhnten die Hilfsbereitschaft und auch diejenigen, die tatsächlich Schutz brauchen.
Gleichzeitig verteidigte Merkel erneut die Entscheidung zur Aufnahme Zehntausender Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien ab Sommer 2015. Den Terroristen sage sie: „Wir sind frei, mitmenschlich, offen.“
„Der Gegenentwurf zur hasserfüllten Welt des Terrorismus“
Dies geschehe auch, „indem wir zum Beispiel mit den Bildern des zerbombten Aleppo in Syrien vor Augen noch einmal sagen dürfen, wie wichtig und richtig es war, dass unser Land auch im zurückliegenden Jahr denjenigen, die tatsächlich unseren Schutz brauchen, geholfen hat, hier bei uns Tritt zu fassen und sich zu integrieren.“
Unsere Demokratie, unser Rechtsstaat und unsere Werte seien „der Gegenentwurf zur hasserfüllten Welt des Terrorismus und sie werden stärker sein als der Terrorismus“, sagte die Kanzlerin. „Wir gemeinsam sind stärker. Unser Staat ist stärker.“ Auch 2017 werde die Bundesregierung dort, wo politische oder gesetzliche Veränderungen nötig seien, die notwendigen Maßnahmen in die Wege leiten.
Merkel warb zugleich um Vertrauen in den europäischen Zusammenhalt. „Europa ist langsam. Es ist mühsam“, räumte sie ein. Es habe zudem tiefe Einschnitte wie den Austritt eines Mitgliedsstaats hinzunehmen, sagte sie mit Blick auf die Brexit-Entscheidung der Briten. „Aber nein – wir Deutschen sollten uns niemals vorgaukeln lassen, eine glückliche Zukunft könne je im nationalen Alleingang liegen“, sagte sie.
Merkel blickt zuversichtlich in die Zukunft
Die Kanzlerin betonte zudem die Stärke der parlamentarischen Demokratie. Es sei ein „Zerrbild“, zu behaupten, diese kümmere sich nicht um die Interessen der Bürger, sondern diene nur dem Nutzen einiger weniger.
Mut mache ihr auch die soziale Marktwirtschaft: „Sie lässt uns Krisen und Veränderungsprozesse besser meistern als jedes andere Wirtschaftssystem auf der Welt.“ Noch nie hätten so viele Menschen Arbeit wie heute.
„Zusammenhalt, Offenheit, unsere Demokratie und eine starke Wirtschaft, die dem Wohl aller dient: Das ist es, was mich für unsere Zukunft hier in Deutschland auch am Ende eines schweren Jahres zuversichtlich sein lässt“, sagte die Kanzlerin in ihrer Ansprache.
