Demokratie schützen: Darum ist die Europawahl 2024 so entscheidend
- Ein Artikel von Heike Dierbach
- Hintergrund
Um demokratiefeindliche Kräfte zu stoppen, ist die Europawahl am 9.6.2024 entscheidend. Greenpeace engagiert sich, um Menschen zur Wahl zu mobilisieren. Ohne Demokratie kein Umweltschutz und Frieden!
Die Enthüllungen der Mediengruppe Correctiv Recherche über geheime Pläne, Millionen von Menschen wegen ihrer Herkunft aus Deutschland zu vertreiben, haben viele tief erschüttert. Es ist erschreckend deutlich geworden, dass unsere Demokratie keine Selbstverständlichkeit ist, sondern dass wir sie schützen müssen.
Wie viele gesellschaftliche Akteur:innen engagiert sich nun auch Greenpeace dafür. Denn eine demokratische Kultur und Debatte ist die Grundlage für Engagement - ohne Demokratie kein Umwelt- und kein Klimaschutz. Das zeigen zahlreiche Beispiele aus weniger demokratischen Ländern. Rechtsextreme Kräfte sind mit ihrer Abwertung von Menschen nicht-deutscher Herkunft und ihrer oft hetzerischen Sprache auch eine Bedrohung für die Ziele von Völkerverständigung und Frieden, die sogar in der Satzung von Greenpeace stehen.
"Die EU und was sie regelt, betrifft uns jeden Tag, ob es um Umwelt, Technologien, Wirtschaft oder Kultur geht. Nationale Alleingänge sind oft nicht wirksam genug. Deswegen ist es wichtig, dass wir uns informieren, wählen und so mitbestimmen, in welche Richtung sich die EU entwickelt. In diesem Jahr zum ersten Mal ab 16!"
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24. April 2024
Pressekonferenz in der deutschen Greenpeace-Zentrale in Hamburg: Ein breites gesellschaftliche Bündnisses ruft vor allem auch Erstwähler:innen zur Europawahl auf.
von 4 © Maria Feck / Greenpeace
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Mit dabei: Bela B von "die Ärzte".
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Es sprechen Gwendolyn Stilling vom Paritätischer Gesamtverband, Sophie Lampl von Greenpeace, Kodjo Valentin Glaeser, Beirat Initiative Schwarze Menschen in Deutschland, Bela B und Christoph Bautz von Campact. (v.l.)
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"Rechtsextreme Parteien schüren Angst, Hass, Hetze, Ausgrenzung und Spaltung" sagt Kodjo Valentin Glaeser und appelliert, zu EU-Wahl zu gehen.
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Worauf kommt es bei der Europawahl an?
Um das Erstarken demokratiefeindlicher Kräfte zu stoppen, ist die Europawahl 2024 am 9.6. ein wichtiges Datum. Traditionell beteiligen sich an Europawahlen weniger Menschen als an Bundestagswahlen. Bei der letzten Europawahl waren es in Deutschland nur 61,4 Prozent der Wahlberechtigten! Auch viele Menschen, die eher fortschrittlich wählen und eigentlich Umwelt- und Klimaschutz stärken wollen, blieben zu Hause, aus ganz unterschiedlichen Gründen. Rechtsextreme Parteien hingegen schaffen es, ihre Wähler:innen zu einem großen Teil für die Europawahl zu mobilisieren. Dadurch haben sie bei einer geringen allgemeinen Wahlbeteiligung einen Vorteil.
Deshalb ist es so wichtig, dass sich jetzt alle demokratisch gesinnten Menschen an der Europawahl 2024 beteiligen! Denn ein Zuwachs rechtsextremer Kräfte im Europäischen Parlament würde mit hoher Wahrscheinlichkeit dazu führen, dass Umwelt- und Klimaschutz und auch der Gedanke der Völkerverständigung in Europa an Einfluss verlieren.
Was macht Greenpeace zur Europawahl?
Wir informieren die Menschen auf verschiedenen Kanälen wie X, Instagram und TikTok, warum die Europawahl wichtig ist, was man wissen muss und wie man wählen geht. Im Zentrum stehen dabei junge Menschen und Erstwähler:innen. Denn dieses Mal darf man bereits ab 16 Jahren wählen!
Außerdem arbeitet Greenpeace in zwei Bündnissen mit:
- Das Bündnis „Rechtsextremismus stoppen – Demokratie verteidigen“ unterstützt und organisiert am 8.6. (und davor) Demonstrationen in großen deutschen Städten in Ost- und Westdeutschland, um die Menschen direkt zu erreichen und zu motivieren. Mitglied sind u.a. der DGB, die evangelische Kirche, Fridays for Future und viele weitere Organisationen. Wer am 8. Juni dabei sein will, um für die Demokratie demonstrieren findet hier alle Infos.
- Das Bündnis „Zusammen für Demokratie“ konzentriert sich eher auf die in Deutschland im Herbst anstehenden Landtagswahlen und die Bundestagswahl 2025. Es unterstützt Initiativen, die sich vor Ort für das gesellschaftliche Miteinander und gegen Rechtsextremismus einsetzen. Mitglied sind neben Greenpeace u.a. Amnesty International, der Kinderschutzbund, das Jugendherbergswerk, der Zentralrat der Juden und die Türkische Gemeinde in Deutschland.
Den Aufruf zur Europawahl hat prominente Unterstützung: Bei der Pressekonferenz im April war Bela B. von der Band “Die Ärzte” zu Gast bei Greenpeace.
