Premierminister Cameron erwägt Sperrung sozialer Netze

Die britische Regierung prüft derzeit zusammen mit Polizei, Geheimdiensten und Industrie, ob eine Sperrung der Kommunikation über soziale Netzwerke rechtmäßig wäre, wenn bekannt wird, dass sich darüber Gewalt, Chaos und Kriminalität verbreiten.

"Der freie Fluss an Informationen kann zum Guten genutzt werden. Aber auch zum Schlechten kann er verwendet werden", sagte der britische Premierminister David Cameron laut Redemanuskript vor dem britischen Parlament. Und weiter: "Und wenn Menschen soziale Medien für Gewalt nutzen, müssen wir sie stoppen".

Zuvor hatte bereits Scotland Yard angekündigt, Nutzer aufzuspüren und zu verhaften, die "gefährliche und unrichtige" Nachrichten über Blackberry Messenger und soziale Netzwerke wie Twitter und Facebook verbreiten. Vor allem der Blackberry Messenger (BBM ) soll bei der Organisation der Krawalle eine wichtige Rolle gespielt haben.

Cameron kündigte aber auch weitere Maßnahmen an: Auch in den nächsten Tagen sollen 16.000 Polizisten Londons Straßen sichern. Zudem wurde der Polizei der Einsatz von Gummigeschossen erlaubt und auch der Einsatz von Wasserwerfern könne innerhalb von 24 Stunden organisiert werden. Der Polizei wird es auch erlaubt, die Krawallmacher zu demaskieren. Bisher war dies nur vorübergehend und in bestimmten Bereichen erlaubt.

Die Krawalle in London und anderen britischen Städten, in deren Zusammenhang rund 1.200 Menschen verhaftet wurden, sind über soziale Medien initiiert worden. Das ist kaum verwunderlich, schließlich sind solche Dienste für viele Jugendliche das primäre Kommunikationsmittel. Der hohe Vernetzungsgrad sorgt dafür, dass Nachrichten sehr schnell verbreitet werden.