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Nordmazedonischer Präsident Ivanov gegen neuen Staatsnamen

Nordmazedoniens Präsident Gjorge Ivanov lehnt die Umbenennung Mazedoniens auf Nordmazedonien weiterhin ab. Wie das Internetportal BalkanInsight am Dienstag berichtete, verweigert Ivanov die vom Parlament erlassenen Gesetze, in denen der neue Staatsname - Republik Nordmazedonien - vorkommt, durch seine Unterschrift zu bestätigen.

Ivanov verweigert seine Unterschrift
Ivanov verweigert seine Unterschrift

Durch dieses Vorgehen verhinderte Ivanov bis dato das Inkrafttreten von elf Gesetzen. Dabei geht es laut BalkanInsight auch um einige Gesetze, die für die weitere EU-Annäherung des Landes unerlässlich sind.

Durch die Vereinbarung vom Juni 2018 wurde der langjährige Namensstreit zwischen Skopje und Athen gelöst. Die frühere Republik Mazedonien nennt sich seit 12. Februar auch offiziell Republik Nordmazedonien. Ivanov, der der oppositionellen nationalkonservativen VMRO-DPMNE nahe steht, bleibt noch bis ungefähr Mitte Mai im Amt. Die Präsidentenwahlen finden am 21. April statt. Ivanov kann sich nach den zwei Amtszeiten nicht noch einmal bewerben.

Medienberichte, wonach es im Zuge der Beilegung des Namensstreits zu einem Austausch von Skulpturen zwischen Athen und Skopje kommen soll, dementierte die nordmazedonische Regierung indes. Auch die griechische Kulturministerin Myrsini Zorba, von der der Vorschlag stammen soll, bestritt, Gespräche zu dem Thema geführt zu haben. Entsprechend der Vereinbarung zur Lösung des langjährigen Namensstreites sollen allerdings Skulpturen mit Motiven aus der hellenischen Kultur mit entsprechenden Aufschriften versehen werden.

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