Sitzung
SR/04/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Chemnitz, Stadtverordnetensaal des Rathauses, Markt 1, 09111 Chemnitz
Datum
10.05.2023
Zeit
15:02-20:14 Uhr

Beginn 15:02 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich - vom 22.03.2023
 
Ö 4
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass
 
Ö 6
Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Ausscheiden der Stadträtin Frau Kathleen Kuhfuß aus dem Stadtrat der Stadt Chemnitz und Nachrücken einer Ersatzperson

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4, Enthaltungen: 9

B-081/2023
Ö 6.1.1
Verpflichtung einer neuen Stadträtin
 
Ö 6.2
Ausscheiden der Sachverständigen für die Sparte "Musik" aus dem Kulturbeirat und Neuberufung einer Sachverständigen/eines Sachverständigen für die Sparte "Musik" in den Kulturbeirat der Stadt Chemnitz

Beschluss: Wahlergebnis: gewählt

B-054/2023
Ö 6.3
Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin aus dem Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Sicherheit und Neuberufung einer sachkundigen Einwohnerin/eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Sicherheit

Beschluss: Wahlergebnis: gewählt

B-067/2023
Ö 6.4
Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern von drei Tochtergesellschaften der Klinikum Chemnitz gGmbH

Beschluss: Wahlergebnis: gewählt

B-079/2023
Ö 6.5
Standortentscheidung Kooperationsschule Chemnitz i. V. m. Verlegung der Annenschule -Grundschule-

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen mehrheitlich bestätigt

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 3, Enthaltungen: 2

B-062/2023
Ö 6.6
Baubeschluss für Hochbaumaßnahmen 2023 – Kreativhof Stadtwirtschaft Niedrigschwellige Sanierung Haus B

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 13, Enthaltungen: 0

B-069/2023
Ö 6.7
2. Baubeschluss für Hochbaumaßnahmen – Folklorehof Grüna Ertüchtigung Brandschutz

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

B-040/2023
Ö 6.8
Benennung der neu entstandenen privaten Ringstraße im Ortsteil Einsiedel mit der Bezeichnung "Ostheimsiedlung"

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 3, Enthaltungen: 4

B-002/2023
Ö 6.9
Erweiterung Geltungsbereich Neukirchner Straße im Stadtteil Stelzendorf

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 2

B-008/2023
Ö 6.10
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 21/01 "Wohngebiet an der Bornaer Straße"

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

B-047/2023
Ö 7
Informationsvorlagen
 
Ö 7.1
Baustellenkoordinierung 2023

Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

I-010/2023
Ö 7.2
Jahresbericht der Verkehrsunfallkommission 2021 und 2022

Beschluss: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

I-011/2023
Ö 8
Beschlussanträge
 
Ö 8.1
Maßnahmekatalog Niederschlagswasserrückhaltung und Niederschlagswassernutzung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BA-005/2023
Ö 8.2
Prüfung der Einführung eines „Online-Knöllchens“

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 12, Enthaltungen: 1

BA-008/2023
Ö 8.3
Umbenennung der Stellen „Behindertenbeauftragte/Behindertenbeauftragter“ und „Behindertenbeirat“

Beschluss: Die Vorlage wird vertagt.

BA-009/2023
Ö 8.4
Feuerwerksflächen in Chemnitz

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen mehrheitlich bestätigt

BA-016/2023
Ö 8.5
Vertragsgestaltung mit dem Tierschutzverein Chemnitz und Umgebung e. V.

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 9

BA-019/2023
Ö 8.6
Mieterschutz in der Flüchtlings-Krise

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 32, Enthaltungen: 0

BA-020/2023
Ö 8.7
Kommunale Wärmeplanung

Beschluss: Die Vorlage wird vertagt.

BA-021/2023
Ö 8.8
Qualifizierung der Chemnitzer Informationsfreiheitssatzung zu einer Transparenzsatzung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 20, Enthaltungen: 1

BA-022/2023
Ö 8.9
Fahrradabstellanlagen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mit Änderungen mehrheitlich bestätigt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 20, Enthaltungen: 0

BA-023/2023
Ö 8.10
Personalsituation der CVAG verbessern

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 39, Enthaltungen: 0

BA-024/2023
Ö 8.11
"Linksextreme Vorfälle am 13. April 2023 bei Veranstaltung der Kulturhauptstadt 2025 GmbH im staatlichen Museum für Archäologie Chemnitz (Smac)"

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 32, Enthaltungen: 1

BA-026/2023
Ö 8.12
Zusätzliche Formate des Deutschlandtickets

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 2

BA-027/2023
Ö 8.13
Weiterentwicklung des Sportforums und der Fußball-Kunstrasenfelder

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bestätigt

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 4, Enthaltungen: 3

BA-028/2023
Ö 8.14
Abschluss des Kooperationsvertrages zwischen der TU Chemnitz und der Stadt Chemnitz

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig bestätigt

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BA-029/2023
Ö 9
Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte
 
Ö 10
Bestimmung von zwei Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates - öffentlich -