Von der Leyen als Nato-Chefin? Sie selbst spricht von „unbegründeten Spekulationen“
Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission.
Quelle: Virginia Mayo/AP
Mehrere Nato-Mitgliedsstaaten haben sich offenbar für die derzeitige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen als neue Nato-Generalsekretärin ausgesprochen. Das berichtet die britische Zeitung „The Sun“ unter Berufung auf Diplomatenkreise. Von der Leyen ließ die Spekulationen über ihren angeblich geplanten Wechsel an die Nato-Spitze am Samstag allerdings zurückweisen. Ein Sprecher der Kommission dementierte die Medienberichte ausdrücklich und bezeichnete diese als „unbegründete Spekulationen“.
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Quelle: Reuters
Jens Stoltenberg hatte mehrfach erklärt, nicht noch einmal für das Amt antreten zu wollen. Seine Amtszeit als Generalsekretär endet im Oktober, dann könnte von der Leyen ihn ablösen.
Schon zwei Wochen zuvor hatte das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) über von der Leyen als mögliche Nachfolgerin berichtet. Die EU-Kommissionspräsidentin wäre die prominenteste, aber auch die komplizierteste Lösung. Im Oktober steht sie für das Amt zwar noch nicht zur Verfügung, der Wechsel wäre aber 2024 möglich. Dann läuft ihr Mandat als EU-Kommissionspräsidentin aus. Von der Leyens jüngsten Reisetermine lassen sich als Bewerbungsrunde lesen und als Versuch, Estland, Großbritannien und Kanada zu integrieren.
In dem Bericht von „The Sun“ heißt es, dass Großbritannien wahrscheinlich ein Veto gegen die frühere deutsche Verteidigungsministerin von der Leyen einlegen werde. Der Grund: In ihrer früheren Funktion als deutsche Verteidigungsministerin könne sie keine gute Bilanz vorweisen.
Joe Biden hat nach RND-Informationen dagegen an von der Leyen Gefallen gefunden. Der Grund: In ihrer Funktion als EU-Kommissionspräsidentin hatte sie es im Kriegsjahr 2022 geschafft, die EU mehr denn je auf militärische Notwendigkeiten auszurichten. Das jüngste Treffen mit „Mrs. President“, wie er sie anredete, im Weißen Haus drehte sich offiziell um Handelsfragen. Hinter verschlossenen Türen ging es aber auch um den weiteren Weg durch die gegenwärtige Weltkrise.
Mehrere Kandidaten für das Amt
Um die Nachfolge von Stoltenberg sind laut „The Sun“ mehrere Kandidaten im Rennen. Neben dem britischen Verteidigungsminister Ben Wallace würden auch die estnische Premierministerin Kaja Kallas und Kanadas Finanzministerin Chrystia Freeland als mögliche Anwärterinnen auf den Posten gehandelt. Allerdings soll Kallas wegen der anhaltenden Bedrohung durch Russland gegen ihr Land bereits abgewinkt haben. Auch Freeland könne aus dem Grund scheitern, dass Kanada das Nato-Ziel, 2 Prozent des BIP für die Verteidigung auszugeben, nicht erreicht hat. Ob dies jedoch letztendlich ausschlaggebend sein wird, bleibt abzuwarten. Die Entscheidung über den neuen Nato-Generalsekretär oder die neue Nato-Generalsekretärin wird in den kommenden Monaten erwartet.
Stoltenbergs Amtszeit endet nach neun Jahren
Der derzeitige Generalsekretär Jens Stoltenberg wird im Oktober seine Amtszeit nach rund neuen Jahren wie geplant beenden. Zuvor war sein Mandat dreimal verlängert worden, einmal aufgrund des Krieges in der Ukraine.
Es gibt keine formelle Wahl für das Amt, sondern die 30-köpfige westliche Allianz wählt den neuen Vorsitzenden im Konsens. Die USA stellen in der Regel keinen Kandidaten auf, da ein US-General traditionell als Oberbefehlshabers der alliierten Streitkräfte in Europa fungiert. Aber das Weiße Haus hat ein großes Mitspracherecht bei der Wahl des neuen Generalsekretärs.
