Irgendwann ist auch die längste Amtszeit vorbei. In wenigen Wochen wird Angela Merkel voraussichtlich als Bundeskanzlerin ausscheiden und aus dem Kanzleramt ausziehen. Und dann? Nach allem, was man bisher weiß, will die künftige Altkanzlerin erst mal ausschlafen. Klar ist aber auch: Sie hat jetzt beantragt, dass sie in ihrem künftigen Büro neun Mitarbeiter beschäftigen will. Das geht aus einem Beschluss des Hauptausschusses des Bundestags hervor.
Demnach bat das Bundeskanzleramt um einen Büroleiter, einen stellvertretenden Leiter, zwei Referentinnen, drei Sachbearbeiter und zwei Fahrer. Die Mitarbeiter sollen Merkel bei der Vorbereitung von Terminen, beim Schreiben von Reden oder anderen administrativen Jobs im Büro behilflich sein. Sprich: bei Aufgaben, die sich aus der Rolle einer Ex-Kanzlerin ergeben.
Dass ehemalige Kanzler ein Büro und Mitarbeiter vom Staat finanziert bekommen, ist ein normaler Vorgang. Der dahinterliegende Gedanke ist, den scheidenden Kanzlern ein sicheres und gutes gesellschaftliches Agieren zu ermöglichen. Neu ist im Fall von Merkel die Zahl der Mitarbeiter. Gerhard Schröder hatte nach seinem Ausscheiden sieben, also zwei Mitarbeiter weniger.
Sehr lange gab es keine verbindliche Regel, wie viele Mitarbeiter sich scheidende Kanzler maximal "erlauben" dürfen, bislang wurde individuell entschieden. In Merkels Fall sollen im Gegenzug nicht besetzte Stellen im Verteidigungsministerium eingespart werden.
Künftig gibt es nur noch fünf Mitarbeiter
Erst 2019 beschloss der Haushaltsausschuss des Bundestags, dass künftige Bundespräsidenten und Bundeskanzler nach deren Ausscheiden nicht mehr als fünf Mitarbeiter bekommen sollen. Der Beschluss wird sehr konkret, so sind ein Büroleiter, zwei Referenten, eine Büro- oder Schreibkraft und ein Fahrer vorgesehen. Das wären also vier Mitarbeiter weniger als von Merkel beantragt. Nur: Der Beschluss von 2019 gilt für sie noch nicht, da in diesem explizit von zukünftigen Bundespräsidenten und Bundeskanzlern die Rede ist, nicht von derzeitigen. Sollte Olaf Scholz (SPD) also Kanzler werden, wäre er der erste, der davon betroffen wäre.
Warum Merkel sich nicht trotzdem an den neuen Beschluss hält? Dieser sei, so ihr Sprecher Steffen Seibert, "nicht auf die amtierende Bundeskanzlerin anwendbar". Außerdem gebe es "im Vergleich zu den Büros der beiden Amtsvorgänger in der personellen Ausstattung der Leitung keinen Unterschied". Heißt: Auch Schröder und Helmut Kohl hätten zwei leitende Bürostellen mit demselben monatlichen Gehalt besetzt. Diese sollen laut Besoldungstabelle des Bundes ein monatliches Grundgehalt von 10 412,79 Euro bekommen.
Wie lange es das Büro der Kanzlerin geben wird, ist unklar. Fest steht allerdings, dass weder Beate Baumann, noch Eva Christiansen, beide derzeit leitende Mitarbeiterinnen von Merkel, die Leitung des künftigen Büros übernehmen werden. Auch der Regierungssprecher Seibert schließt am Mittwoch eine Leitung für sich aus. Und was denn nun Merkel in ihrer Zeit nach der Kanzlerschaft vorhabe? Auch das will der Sprecher erst mal nicht kommentieren.
