Newsletter Annette Widmann-Mauz MdB

Newsletter Annette Widmann-Mauz

Sicher mit dem Virus leben

Liebe Leserinnen und Leser,

seit dieser Woche sind die ersten Corona-Selbsttests in Deutschland zugelassen. Das ist ein wichtiger Schritt in Richtung Rückkehr zur Normalität, der uns dabei helfen wird, sicherer mit dem Coronavirus und mit weniger Einschränkungen zu leben. Corona-Tests und Impfungen sind die beiden zentralen Bausteine, auf die es ankommt, um unsere Freiheiten wieder zurückzuerlangen. Schnelltests durch geschultes Fachpersonal geben Sicherheit im Alltag, etwa in Pflegeeinrichtungen, Schulen oder bei Reisen. Selbsttests können persönliche Sicherheit geben, zum Beispiel vor einem Theaterbesuch – dabei kommt es bei deren Verwendung jedoch auch auf den verantwortungsbewussten Umgang jedes Einzelnen mit den Testergebnissen an. Wir wollen so früh wie möglich weitere Öffnungen ermöglichen, dabei aber auch so sicher wie möglich für mehr Freiheiten sorgen.

Stand heute wurden bereits rund 5,5 Mio. Personen in Deutschland geimpft. Mit deutlich mehr verfügbarem Impfstoff, neuen Impfstoffzulassungen und ausgeweiteten Produktionskapazitäten wird diese Zahl in den nächsten Wochen und Monaten deutlich steigen: Mit Hilfe der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte können es dann pro Woche zwischen 7,7 und 9,7 Mio. Menschen werden. Damit rücken auch die sehnlich erwarteten ersten Öffnungen im Handel und in der Gastronomie in erreichbare Nähe.

Bleiben Sie gesund!

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Annette Widmann-Mauz MdB

Aktuelles aus dem Bundestag

Bundestag und Bundesregierung unterstützen in der Corona-Krise weiter Familien und Gastronomen: Am Freitag verabschiedete der Deutsche Bundestag verschiedene steuerliche Hilfen zur Bewältigung der Pandemie. Die Mehrwertsteuer in der Gastronomie bleibt auch weiterhin bei 7 Prozent – vorerst bis zum 31. Dezember 2022. Familien erhalten pro kindergeldberechtigtem Kind einen Kinderbonus in Höhe von 150 Euro. Außerdem wird der steuerliche Verlustrücktrag für die Jahre 2020 und 2021 nochmals erweitert und auf 10 Mio. Euro bzw. 20 Mio. Euro (bei Zusammenveranlagung) angehoben.

Wohngelderhöhung, soziale Wohnraumförderung, die Unterstützung von Mietwohnungsneubau, Wohnungsbauprämie oder das Baukindergeld – die Bundesregierung sorgt mit einer Vielzahl von Maßnahmen für bezahlbares Wohnen. In einer aktuellen Stunde diskutierten die Abgeordneten am Mittwoch den Stand der Wohnungsbaupolitik in Deutschland. Zweieinhalb Jahre nach den Beschlüssen des Wohngipfels können sich die Ergebnisse sehen lassen: Bis zum Ende dieser Legislaturperiode wird – trotz der Pandemie – der Bau von mehr als 1,5 Millionen Wohnungen abgeschlossen oder angestoßen sein. Über 300.000 Familien konnten inzwischen das Baukindergeld beantragen. Von 2018 bis 2021 förderte der Bund den sozialen Wohnungsbau mit fünf Milliarden Euro. Dazu kommt eine massive Unterstützung des Bundes für den Städtebau – allein in den letzten beiden Jahren knapp 1,6 Milliarden Euro.

Bild: CDU/Yvonne Hermann

Zukunftsperspektiven für den Einzelhändler und die Innenstädte

Leere Innenstädte, volle Schaufenster und Warenlager, boomende Geschäfte bei Amazon und den Lieferdiensten, während viele Einzelhändler das Nachsehen haben: Die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie treffen den Einzelhandel besonders hart. Gemeinsam mit Marco Wanderwitz, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Christian Haase, Bundesvorsitzender der Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands, und Christian Klemp, Sprecher der Geschäftsführung Modehaus Zinser, sprach Staatsministerin Annette Widmann-Mauz am Montagabend über Perspektiven für den Einzelhandel, mögliche Öffnungsschritte und -konzepte sowie die Zukunft der Innenstädte. Eindrücklich schilderten rund 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, größtenteils Einzelhändler aus der Region, ihre aktuelle Situation. Dabei eröffneten sich in der Diskussion viele konkrete Zukunftsperspektiven – von einer Ausweitung der verkaufsoffenen Sonntage über städtebauliche Förderungen für die Innenstädte bis hin zur Einführung einer Digitalsteuer und einer Paketabgabe für große Onlinehändler.

Dialog mit den Migrantenorganisationen

Am Mittwoch hatte die Staatsministerin Annette Widmann-Mauz Vertreterinnen und Vertreter von Migrantenorganisationen zu einem digitalen integrationspolitischen Dialog eingeladen. Dabei ging es um die aktuellen Auswirkungen der Corona-Pandemie und die sich daraus ergebenden Herausforderungen für die Integrationsarbeit. „Integration entsteht durch das Miteinander und das Zusammenkommen von Menschen“, so die Staatsministerin. Die aktuell geltenden Kontaktbeschränkungen erschweren die Integrationsarbeit vor Ort deshalb ungemein. Gleichzeitig eröffnen sich durch die verstärkte Nutzung digitaler Kanäle auch neue Chancen für integrative Netzwerkarbeit.

Zudem berichtete die Staatsministerin von ihrer Arbeit Im Rahmen des Nationalen Aktionsplan Integration. Gemeinsam mit Expertinnen und Experten der Integration und Teilhabe von Migrantenorganisationen hatte die Integrationsbeauftragte in dieser Legislatur ein umfassendes Konzept mit 114 konkreten integrationspolitisch wirksamen Maßnahmen erarbeitet. Dabei wurden wichtige Fragen des Zusammenwachsens der Einwanderungsgesellschaft und des Zusammenhalts konzipiert. Die Ergebnisse dieser Arbeit sollen auf dem Integrationsgipfel am 9. März vorgestellt und diskutiert werden. In diesem Zusammenhang betonte die Staatsministerin: „Wir müssen die politische und gesellschaftliche Partizipation in Parteien und Gremien, in Beruf und Bildung, beim Ehrenamt oder im Sport konkret fördern. Unsere wichtigsten Instrumente sind hier Diversitätsstrategien, die Förderung der Einbürgerung und nachhaltige Maßnahmen der Antidiskriminierung.“

Für diesen Ansatz erhielt die Staatsministerin Unterstützung von der Vizepräsidentin der Bundeszentrale für politische Bildung Cemile Giousouf und von Prof. Dr. Petra Bendel, Vorsitzende des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration, die in ihren Impulsvorträgen deutlich machten, dass die politische Bildung ein zentraler Hebel ist, um die Teilhabe von Menschen mit Einwanderungsgeschichte zu stärken.

Bild: IntB

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Annette Widmann-Mauz | Deutscher Bundestag

Platz der Republik 1

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